Wer wird der nächste Bundeskanzler? Ein Sozialdemokrat hat Chance, die SPD muss die gute Chance bloß noch klug nutzen!
Die Frage wird selbstverständlich spätestens seit der Wahl Angela MERKELs im Herbst 2009 diskutiert. Trotz aller Dementis.
Nun führen wir die Diskussion auch hier. Auf der Website der SPD für unsere drei liebenswerten Dörfer Dibbesdorf, Schapen, Volkmarode in Braunschweig. Vor allem mit Ihren Infos und Stellungnahmen, per Mail.
Die Kanzlerfrage. Die spielte natürlich die wichtigste Rolle im Kampf um den Parteivorsitz und den Bundestagsfraktionsvorsitz der SPD. Bekanntlich von Franz MÜNTEFERING und Frank Walter STEINMEIER öffentlich kurz nach 18:00 am Abend der Bundestagswahl 2009. Als sich STEINMEIER selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausrief, MÜNTEFERING den Frank als Parteivorsitzenden ausrief. Diesen Putsch konnte nur die Kandidatur Sigmar GABRIELs um den Vorsitz der SPD verhindern. Kandidieren war und ist erlaubt in der SPD. Die meisten Vorstandsmitglieder hätten sich mit jedem Vorsitzenden in den Vorstand wählen lassen.
MERKEL wird trotz alledem 2013 wieder als Kandidatin der Union antreten. "Unangefochten, alternativlos". Seit dem Abtritt des betrügenden Baron aus Franken allemal. Obwohl: Im Vergleich zu MERKEL ist es ja fast egal, wer Kanzlerin, Kanzler wird. Fast Jeder und Jede in der Union, die für das Kanzleramt in Frage kommen, können es eigentlich nicht mehr schlechter machen. Die Frau macht nicht alles falsch, darf nicht unterschätzt werden. Klar. Und rettet sich im Zweifel mit ein paar tausend Stimmen. Wenn wieder nur ein SPDist wie 2005 wieder nur für etwas mehr als 3 Minuten im TV Willen zur Macht hat. Für den sich der SCHRÖDER, Gerd noch heute schämt und entschuldigt. Weil Doris das wollen soll. Toll. Selbstverständlich, die SPD hätte niemals einer Koalition unter Führung MERKELs zustimmen dürfen, auch nicht müssen. Denn die Union und diese komische FDP zusammen waren Minderheit in Deutschland. Es gab keinerlei Zwang zu einer "Großen Koalition", gar noch unter der Führung einer FDJ-Sekretärin und Pastorentochter. Die ihre Chance allerdings zu nutzen wusste. Wegen des Versagens nicht nur der PLATZECKs, den BECKs, sondern viel zu vieler SPD-Mitglieder. Die allesamt weniger machtbewusst waren, als eine Superschülerin einer EOS inner DDR. Wie sehr hatten alte Sozialisten in ihrer politischen Bildung versagt, waren jedenfalls beim SCHRÖDER nicht erfolgreich genug. Nicht nur beim Gerd.
Erst Recht jede Sozialdemokratin, jeder Sozialdemokrat machte das Kanzleramt nicht nur nicht schlechter, sondern mindestens (!) weniger schlecht als Frau MERKEL. Politisch sowieso, aber ebenso formal, handwerklich, personal.
Und alle die für das Amt schon oder immer noch in einer Bundestagswahl mehrheitsfähigen SPD Mitglieder machten das Kanzleramt nicht nur weniger schlecht, sondern allesamt mindestens gut. Deshalb trifft zu: Weniger wichtig ist, welcher Sozialdemokrat, wichtig ist, dass eine Sozialdemokratin, ein Sozialdemokrat Kanzler wird.
Diese Feststellung Sigmar GABRIELs ist nicht nur, aber gerade in Stadt und Land Braunschweig, ooch in unseren drei kleinen Dörfern nicht ohne praktische Bedeutung. Hat der Mann doch hier allüberall seine heftigsten Freunde (Mehrheit) und seine herzlichsten Feinde (Minderheit). Wenn "unser Sigmar" nicht Kanzlerkandidat der SPD wird. Oder wenn "dieser Herr GABRIEL" Kanzlerkandidat der SPD wird. In beiden Fällen müssen Demokraten, selbstverständlich vor allem alle SPD Mitglieder und Freunde, ja alle Bürgerinnen und Bürger für die Wahl der SPD eintreten.
Mindestens mit der Erststimme überall, von den paar Wahlkreisen mal abgesehen, wo die Kandidaten der SPD gegenüber den Kandidaten der Die Grünen oder der Die Linke aussichtslos geringere Chancen haben. So was gibt es nicht im Land Braunschweig. Nur im Osten, Süden Deutschlands und in Berlin, Hauptstadt der Republik.
Heute, am 18.07.2011, haben drei Männer Möglichkeiten und Chancen, Kanzler der SPD zu werden, nach dem Alphabet: GABRIEL, STEINBRÜCK, STEINMEIER. Andere, viele andere sind kanzlerfähig, einige kanzlerfähiger, aber in Ländern als Regierungschefs oder Regierungsmitglieder gebunden oder noch nicht mehrheitsfähig in Bundestagswahlen.
Für die SPD also kein Problem. Die SPD hat - bei aller berechtigten, jeweils unterschiedlichen Kritik - so oder so das Beste, mindestens das am wenigsten Schlechte, was die Politik in Deutschland für das Kanzleramt zu bieten hat! Und damit ebenso für die Bundesregierung, das Bundeskabinett. Wer wäre nur gleich gut oder auch nur weniger schlecht?
Die Entscheidung der SPD im Bund hat deshalb Zeit. Ist wenn nötig für - wenig wahrscheinlich, trotz dringend notwendig - Neuwahlen kurzfristig möglich.
Übrigens: Für Niedersachsen ist die Entscheidung über den nächsten Ministerpräsidenten der SPD nötig, schnellstens. Am Besten noch vor der Kommunalwahl im September 2011. Auch wegen der Bundestagswahl 2013. Ein Kandidat, eine Kandidatin aus der Landtagsfraktion ist nicht in Sicht, jedenfalls niemand, der mehrheitsfähig ist. Es ist dort niemand bekannt, mehrheitsfähig werden zu wollen, daran ernsthaft arbeitet. Umso dringlicher ist es, dass sich ein Sozialdemokrat, eine Sozialdemokratin jetzt in das Rennen stürzt. Überfälligst.
Noch offene Frage: Wer bestimmt wie den Kandidaten der SPD für das Kanzleramt? Das ist eine aktuelle Frage, die im Dezember 2011 der Bundesparteitag der SPD entscheiden soll.
Wird der Kandidat wie für 2009 wieder am Schwielowsee in Brandenburg oder am Moorhüttenteich in Volkmarode ausgerufen, von rund 150 Vorstands- und Präsidiumsmitgliedern, gar garniert mit albern (un)begründeten Rücktritten, muss die SPD eigentlich gar nicht mehr zur Wahl antreten.
Der Kandidat muss von den Mitgliedern, nur den Mitgliedern der SPD bestimmt werden. Das mindestens, ooch wenn es nur einen Kandidaten gibt. Besser: Alle drei Männer oder mehr kandidieren, vorbildlich solidarisch, Entscheidung in einer Stichwahl.
Noch besser: Neben den Mitgliedern können auch eingetragene Freunde der SPD den Kandidaten der SPD mitbestimmen. Mitglieder und Freunde der SPD, per Briefwahl. Nach einer Informations- und Diskussionskampagne der Sozialdemokratie in Deutschland. Ab Anfang, Mitte 2012.
Dann, nur dann hat der Kandidat und seine SPD hinreichende Chance, den nächsten Kanzler zu stellen, beziehungsweise zu sein. Nur dann. Weil nur dann zwar keine Garantie, aber die Chance besteht, dass im Wahlkampf Mitglieder und Freunde der SPD überhaupt, gar hinreichend aktiv werden. In unseren drei Dörfern und allüberall, selbst hinter den sieben Bergen.
In einigen Umfragen liegen die Die Grünen vor der SPD. Beide zusammen überall mit klarer Mehrheit, links von Union und FDP. Wenn es dabei bleibt. Die SPD - wie 2005 - dem Blödsinn sich beugt, dass der auch nur mit einer Stimme "stärkere" Koalitionspartner den Regierungschef stellt. Darauf kann die SPD, darauf können die Die Grünen die Antwort nicht schuldig bleiben. Vor der Bundestagswahl. Spätestens 2013, Herbst. Welche Antwort?
Soviel für heute. Erst einmal.
Seite noch in Arbeit! Bald gibt es hier noch mehr Informationen!
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dibbesdorf, Schapen und Volkmarode bei Braunschweig
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erstellt am 28.06.2011
aktualisiert am 18.07.2011